Eine Perversion und ein Verbrechen an den Menschen !

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde - durch Aushöhlung der sozialen Absicherung durch die Hartz-Gesetze. So wahr mir Gott helfe."

Frau Merkel: auf dem Reichstagsgebäude steht:
"Dem deutschen Volke"

Damit ist gemeint, dass die Politik in einer Demokratie dem Volk dienen soll. Sie, Frau Merkel und ihre Minister und fast alle MdB vertreten aber nicht die Interessen der Deutschen. Lobbyismus und Geldverschwendung sind an der Tagesordnung. Es ist unser Geld das gierigen Banken und Konzer-
nen zur Verfügung gestellt wird. Sie sagen: "Notleidende Banken!" Und was ist mit den notleidenden Hartz IV Empfängern? Die Menschen in Deutschland werden nur als Arbeitskräfte und Konsu-
menten gesehen. Wir Menschen haben aber noch Ideale! Wer absolut marode Banken auf Kosten der Steuerzahler sanieren kann, hat auch die verdammte Pflicht, dem Bürger bzw. Wähler - auch Hartz IV Empfängern und Rentnern zu helfen und diese nicht mit ein paar kläckerlichen Euros abzuspei-
sen.

Unsere angeblichen Grundrechte:
Artikel 1:  Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist                     Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (Wurde bei Hartz IV ausser Kraft
                    gesetzt). Die Menschenwürde bestimmt heutzutage die Arge.
Artikel 2:  Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit,
                     soweit er nicht gegen Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
                       (Wurde bei Hartz IV ausser Kraft gesetzt).
                       Die freie Persönlichkeitsentfaltung bestimmt die Arge
                       und nicht mehr das Grundgesetz.
Artikel 3:  Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
                     (Wurde bei Hartz IV ausser Kraft gesetzt).
                     Nur Politiker, Bänker und Wirtschaftsbosse sind gleicher als gleich,
                    (siehe Ackermann, Hartz etc.) denn die Kleinen hängt man,
                     die Großen lässt man laufen.
Artikel 5:  Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern
                      und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehin-
                      dert zu unterrichten. (Stimmt nicht für den Privatmann/Frau) Wer heute die                       Politiker in Wort, Bild und Schrift "angreift", dessen Beitrag wird gnadenlos                       verfolgt oder der Betreiber einer Webseite wird aufgefordert die Seite löschen zu lassen.
                      Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung
                     durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.
                      Eine Zensur findet nicht statt. (Das stimmt allerdings, denn querbeet berichteten die                       Printmedien und auch das Öffentlich Rechtliche nur im Sinne der Regierung.)
                      Siehe die vielen Talk-Shows in welchen nur Vertreter das Wort haben,
                      solange sie im Sinne der Regierung sprechen.
                      Ich habe fast nie mal richtig Betroffene von Hartz IV gesehen.
                      Und wenn, dann durften sie kaum ausreden. Bei Frau Illner und bei Anne Will
                     werden erst gar keine eingeladen. Auch nicht in "hart aber fair". Gelle Herr Plasberg.
                     Wir reden lieber über Fettsein.
                      Dann laden Sie doch mal Hartz IV Empfänger ein -
                      mal sehen wie fett die sind. Sind doch eh nur Sozialschmarotzer. Blüh' im Glanze dieses Glückes, blühe deutsches Vaterland!
Damals die Freibank, das Fleischgeschäft für arme Leute!
Das "christliche, wertkonservative Menschenbild" der CDU... Uns zu edler Tat begeistern unser ganzes Leben lang !
Heute die Tafel. Ein "Geschenk Schröders und Merkels für arme Leute!
Die "edle Tat" der SPD und CDU. Und das im 21. Jahrhundert!
Bei Hartz IV ist es so, dass man die Grundrechte an sich in Frage stellt, die Gleichbehandlungs-
grundsätze verworfen werden, da es hier nur eine geschädigte Bevölkerungsgruppe gibt. Würde man das, was man Hartz IV Geschädigten zumutet, allen Bürgern zumuten, wäre die Sch.... sprichwörtlich am dampfen. Bisher versteht es unsere Regierung aber noch recht gut, alle Probleme auf dem Rücken der Schwächsten dieser Gesellschaft abzuwälzen und so besteht kein Grund zur Sorge.
Notleidenden Banken müssen wir mit 450-500 Milliarden € helfen! Was kümmert und Hartz IV, für uns ist es sozial,
für unser Missmanagement benötigen WIR das Kapital!   Für in Not geratene Bürger
        ist kein Geld da !
    Hartz IV hat zu reichen !
Eine Perversion und ein Verbrechen an den Menschen !

Wieder einmal hat es unsere Politik geschafft, den Bürger zu täuschen und es ist erschreckend, dass global die komplette Medienlandschaft dieses bizarre Spiel mitspielt. Den Bürgern in Deutschland geht es so schlecht wie noch nie. Von einem "normalen Gehalt" kann kaum noch einer die völlig irrsinnigen Energie-und Lebenshaltungskosten bestreiten und Arbeit gibt es auf dem freien Markt ohnehin keine, denn die Privatunternehmen sind etweder pleite oder haben dem Auflagen - und Steuer-Irrsinn in Deutschland schon lange durch Abwanderung den Rücken gekehrt. Sich also weiter selbst in die Tasche lügen und dem Bürger "Schönwetter" machen ist eine klassische Methode unserer Politiker, aber sie ist ungerecht und falsch ! Herzlichen Glückwunsch, liebe 68er Politiker ! Das habt Ihr richtig gut gemacht ! und ihr werdet uns auch nach der Wahl am 27. September genauso betrügen, wie ihr es in 2005 gemacht habt. Darauf wette ich meinen rechten Arm.                 Mittlerweile ist unsere Regierung schon so tief gesunken,
dass sie eine Leiter braucht, um einer Schlange den Hintern zu küssen.
Die Bundesregierung hat alle Pläne zur Haushaltskonsolidierung gestoppt und stellt zur Überwindung der Finanzkrise hunderte Milliarden Euro bereit. Dabei wurden manche der heute beklagten Aus-
wüchse von der Politik selbst aktiv gefördert. Für eine Lebensverbesserung von Hartz IV Empfängern wäre die Haushaltskonsolidierung nicht gestoppt worden, weil angeblich kein Geld mehr vorhanden ist. Woher kommen jetzt aber plötzlich 500 Milliarden, die zwar noch nicht geflossen sind, aber gesetzt den Fall sie werden in Anspruch genommen - was dann? Dann zahlen unsere Kinder, Enkelkinder und unsere Urenkel noch an diesem Schuldenberg. Ein weitaus Mehrfaches als das, was sie später an Schulden zahlen müssten.                WER IST DER WIRKLICHE SOZIALSCHMAROTZER?

Liebe Mitbürger !

Wir lieben dieses Land und seine Bürger, aber eine Gesellschaft lebt dynamischer, wenn es Un-
gleichheiten gibt. Frau Merkel meint im Einklang mit Herrn Struck: "Von den Reichen nehmen,
um den Armen zu geben, kann nicht die Politik einer modernen Gesellschaft sein. Es gibt zu wenig Reiche, um damit unsere 330 Euro mehr Diätenerhöhung ab 1. Januar durchzusetzen. Und das gleich zweimal. Sicher, das ist ein doppelter Regelsatz für einen Hartz IV Empfänger, aber dafür arbeiten die Politiker auch". (Anmerkung): Frau Merkel, das würden viele Hartz Vier Empfänger auch tun, wenn es denn Arbeit gäbe.

Ach Franz: Wärst Du doch im Sauerland geblieben !
"Wir wollen die Bundestagswahl gewinnen, das ist das Entscheidende," meinte der Mahner der SPD auf dem stattgefundenen Sonderparteitag. Den Reizbegriff "Hartz IV" nannte er nicht, preist aber neben vielen anderen angeblichen Verdiensten Schröders auch die in der SPD heftig umstrittene Reform der Sozialhilfe: "Ich habe ein gutes Gewissen wegen dem, was wir damals getan haben." Dass beide mit ihrer Reform bereits Millionen Frauen und Männer und Kinder ins Unglück gestürzt haben scheint sie wenig zu kümmern. Denke daran, Franz, die Bundestagswahl entscheiden nicht Deine paar Mitglieder, sondern die Millionen Stimmen derer, die Du und Schröder und dessen Nachfolgerin Merkel aus dem gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt haben. Anmerkung Franz, Du scheinst noch immer nicht begriffen zu haben warum Deine Partei so tief gesunken ist. Schaffe das Hartz Vier ab und ca. 12 Millionen Stimmen sind Dir wieder sicher.
Anmerkung: Ich frage mich wie die beiden Totengräber (Münte und Steinmeier), beides Befürworter von Hartz Vier, als neues Führungsduo der SPD eine andere Politik bewerkstelligen wollen...? Bis jetzt hat man noch nichts über deren Wahlprogramm gehört, ausser unverbindliche Aussagen, die gar nichts aussagen. Entweder die haben gar kein Wahlprogramm und sind nur am Bluffen, oder sie vermeiden es bis zuletzt es zu sagen, weil sie Angst haben, dass ihre asoziale Agenda - und Hartz Politik, die weiter betrieben werden soll, in der Öffentlichkeit zerissen würde. Denn eine andere Politik als wie die SPD in den letzten Jahren von den beiden gemacht wurde, ist nicht zu erwarten. Und vor allem: Münteferings Aussagen muß man mit Vorsicht geniessen, denn bei der letzten Bundestagswahl hat er ja schon mal gelogen: "mit uns wird es keine Mehrwertsteuererhöhung geben"! Dann kamen statt ursprünglich 2 Prozent unterm Strich 3 % heraus. Fazit: Wenn die SPD es nicht schafft, ein Wahlprogramm auf die Beine zu stellen, in dem der Schwerpunkt auf bezahlbare Arbeit, und soziale Gerechtigkeit liegt, vor allem Abschaffung des menschenverachtenden Hartz IV, dann siehts düster aus. Für wie blöd halten CDU und SPD die Menschen in diesem Land ? Scheinbar für ziemlich blöde. Und sie haben recht! CSU in Bayern 43%! CDU und SPD werden tatsächlich immer noch gewählt. Selbst bei der letzten Bundestagswahl 2005 gab es noch Menschen, die CDU und SPD gewählt haben. Glaubt mir, Leute - die kommen auch ohne Wahlprogramm damit durch.
Die SPD und CDU-Boys - und Girls treiben vor der Bundestagswahl 2009 noch ein paar Säue durch's Dorf, suchen sich ein paar Randgruppen, die sie gegeneinander ausspielen können (Geringverdiener - gegen - Hartz IV'ler und ähnliche panem et circenses), dann gibt es ein paar "Geschenke", wie kürzlich die Rentenerhöhung um ein paar Kröten ("Geschenke" sind übrigens Teilmengen dessen, was vorher weggenommen wurde) und - schwups - bei 58% Wahlbeteiligung 2009 hat "der Bürger die Große Koalition (mit zusammen 60%) gewählt." Die haben recht: Die Deutschen sind wirklich
so blöde.

War Rot-Grün eine Ausgeburt an Dummheit und Ignoranz, so versucht Schwarz-Rot, dieses un-
säglich traurige Kapitel noch zu toppen. Selbstverständlich ist eine Mehrwertsteuererhöhung die "fairste" Art und Weise an das Geld der Bürger zu kommen - so bekommt man die maximale Anzahl von Zahlern ins Boot. Doch Schwarz-Rot tastet sich langsam aber sicher an die Unfähigkeit ihrer Vorgänger heran ..... liegt es evtl. daran, dass der "kleine" Koalitionspartner, der "große" der alten Regierung war? Den Bürgerinnen und Bürgern mit der Brechstange die Notwendigkeit von ein-
schränkenden Maßnahmen in sämtlichen Bereichen nahe zu bringen ist in jedem Fall verkehrt; und das wird der aktuellen Bundesregierung (hoffentlich) "das Genick" brechen!! Wenn die Rentner und fast sieben Millionen Hartz IV Empfänger sich ihrer Macht bewußt werden, haben die Ignoranten verloren. Keine Regierung der Welt hat das Recht, ihre Bürger derart abzuzocken!! Ganz nebenbei: So etwas ist auch nur mit uns Deutschen machbar. Und sich zu wehren wie z.B. die Franzosen, das ist in Deutschland nicht drin. Erstens ind der Deutsche ein Feigling geworden und zweitens würde Staatsmacht mit geballter Faust alles niederknüppeln, so war es schon immer gewesen und so wird
es auch bleiben, wenn sich der Deutsche nicht endlich darauf besinnt, dass es auch anders geht, nämlich: Diese Lügner und Betrüger der derzeitigen Regierung abzuwählen. Was kann man heute eigentlich noch wählen ? CDU oder SPD? Nie wieder !
In unserem Land hat sich eine Gleichgültigkeit breit gemacht, man glaubt es nicht. Viele denken immer noch ihr Job sei sicher und Arbeitslose sind selber dran Schuld. (Mittlerweile dürften auch sie eines Besseren belehrt worden sein. Siehe Nokia, Acandor, Opel und wie sie alle heissen. "Wer Arbeit will bekommt welche". Das stimmt eben nicht! Nach wie vor geht der große Stellenabbau im Land weiter. In der Armut die mit Sicherheit weiter zunehmen wird, liegt großer sozialer Spreng-
stoff! Erst wenn es ein selber betrifft, scheint der Deutsche wieder wach zu werden, dann ist es aber zu spät.
Der Hartz-IV-Regelsatz, der offiziell das soziokulturelle Existenzminimum ausmacht, gilt auch für hunderttausende Sozialhilfeempfänger. Man sollte das so berechnen, dass jeder z. Zt. Erwerbslose pro Monat 1000 € (incl. sämtlicher Nebenkosten) netto zur Verfügung hat. Wenn mann dieses Behördenmonster von Arbeitsamt abschafft, geht das wohl. Eine gute Arbeitsvermittlung, vernünftige Weiterbildungsmaßnahmen, Jobrotation in den Behörden, Rente mit 60, die 30-Stundenwoche, leistungsgerecht bezahlte Politiker und Manager - dann läufts in unserem Land auch wieder.
Die großen Wohlfahrtsverbände kritisieren schon seit Jahren die amtlichen Berechnungen des Regelsatzes. Der Paritätische Wohlfahrtsverband wies in einer Expertise 2006 nach, dass das Arbeitslosengeld II 20 Prozent unter einem Niveau liegt, das tatsächlich vor Armut schützt. Der Verband fordert, ebenso wie DGB und Die Linke, eine Anhebung des Regelsatzes auf 420 Euro im Monat - unabhängig von einzelnen Preiserhöhungen.
Diese Position lehnen nicht nur die Unionsparteien ab, sondern auch SPD und Grüne. (Für was
sollen wir sie dann noch wählen?) Selbst der Vorstoß des SPD-Linken Ottmar Schreiner, den Hartz-IV-Regelsatz angesichts der ins Unermessliche gestiegenen Energiepreise wie Strom und Gas, aber auch für Butter- und Milchpreise zu erhöhen, wurde Ende Juli von seiner Parteiführung zurück-
gewiesen. Die Grünen fordern seit geraumer Zeit immerhin die Anpassung des Regelsatzes an steigenden Energie - und Lebenshaltungskosten. (Späte Einsicht, denn sie waren ja am Murks von Hartz IV beteiligt).
Arbeitsminister Olaf Scholz hat den Entwurf zum neuen Armutsbericht der Bundesregierung vorgestellt. Angesichts der großen Kluft zwischen Arm und Reich fordern Grüne, Linke und Wohlfahrtsverbände eine Erhöhung des Hartz-IV-Satzes auf 420 Euro. SPD und Union haben dagegen ganz andere Ideen: In "Not" geratene Banken zu unterstützen und bei in Not geratenen Bürgern wegzuschauen. Für die Wahl 2009: Am besten sind Versprechungen. Z.B. Hartz IV Erhöhung. (Ausgelassen wird natürlich die Höhe, nämlich mal wieder 4 Euro). Deutsches Volk, sei doch nicht so blöde.
Würde im Nahen-Osten ein Flottenverband angefordert, der Milliarden kostet, ging es wie immer rucki zucki...ohne großes Gezerre !!! Bei den Hartz 4 lern mit 347 Euro für ALLES, dauerts eben halt länger, viel viel länger...Der gute Franz wartet scheinbar ab, ob sich das Problem von selber löst,...nämlich bis 50% der Hartz4ler verhungert sind. Ein hoch der SPD und ihren Freunden von den C-Parteien, und das Geschwätz von den "Unwilligen Hartz4lern" kann man nicht mehr hören, das wurde von bestimmten Leuten in Umlauf gebracht um von ihrem eigenen Sozialbetrug abzu-
lenken ( weil sie sich legal fast steuerfrei machen, trotz Milliardengewinnen).
Keine Frage: Wer jung, gesund und kräftig ist, der soll auch arbeiten, aber dann schafft auch Arbeit und stellt nicht alle als Faulenzer hin, denn niemand von Nokia, Siemens oder anderen betroffenen Unternehmen hat sich Hartz Vier gewünscht. Und nicht zu vergessen: Was ist mit den Alten, Kranken und den Rentnern? Ist es das, was Du Dir wünschst, Franz? Sind das die 50%.?? Denke daran, lieber Franz: Wer anderen eine Grube gräbt...Gottseidank wurde aus Hartz IV kein Atom-
programm, die Bundesrepublik wäre schon untergegangen.

Als Schröder gegen Stoiber angetreten ist, hatte ich noch Hoffnung, dass sich die SPD auf ihre sozialen Werte besinnen würde. Überdies ging es ja auch um den Irak-Krieg damals...Aber nach Hartz IV und anderen Späßen ist die SPD sowie auch die CDU auf Bundesebene für mich gestorben. Und die FDP sowie die GRÜNEN sowieso. Letztere haben diese Scheisse mit Hartz IV doch mitver-
antwortet. Und die CDU macht diesen Mist munter weiter. Liebe SPD'ler, wenn ihr wieder eine grosse Volkspartei werden wollt, dann schafft dieses unsägliche Hartz IV wieder ab. Hört auf Franziska Drohsel, die hat es längst erkannt wo der Wurm drin steckt. Die Stimmen der Rentner und von fast sieben Millionen Hartz IV Empfängern sind euch sicher ! Noch ein Wort an alle Deutschen !

Ein Jahr oder noch mehr haben sie, geredet, lamentiert, gezerrt und diskutiert, ob sie es sich leisten können das Kindergeld um "satte" 10 Euro zu erhöhen, weil angeblich kein Geld da ist, und nun haben sie in noch nicht mal einer Woche ein Gesetz durchgepeitscht, welches "in Not geratenen Banken" wieder auf die Beine helfen soll. Wie menschenverachtend ist eine solche Politik die es sich leistet, seine Bürger an die Wand zu drücken, blutleer zu machen, wie Vampire es gewohnt sind ihre Opfer auszusaugen (in diesem Fall die Messlatte der Steuerabgaben so hoch zu legen), dass die Menschen von ihrer harten Arbeit kaum noch leben können bzw. von dem kargen Hartz-Regelsatz schon gar nicht mehr über die Runden kommen. (4 € Hartz-Erhöhung im Juli 2008 waren ein Schlag ins Gesicht jedes Hilfeempfängers angesichts dessen, dass sich die Abgeordneten 2 Mal einen kompletten Hartz-Vier Regelsatz als Diätenerhöhung genehmigten). Ein Hartz IV-Regelsatz, der hinten und vorne nicht mehr reicht, da von diesem auch sämtliche Energiepreis-und Lebensmit-
telpreissteigerungen bezahlt werden müssen. Und sowas sollen wir noch wählen?
So lange ihr eueren Mund haltet und nicht auf die Strasse geht (Bild oben) und das immer und immer wieder, so lange macht dieser Staat, respektive diese schwarz-rote Koalition mit euch, was sie will. Wir leben nicht in Afrika mit einem völlig anderen Klima, wo man mit einigen handvoll Reis satt werden kann, sondern in Europa, in einem rauhen Klima. Seit Jahren liegt also die Dritte Welt vor unserer eigenen Haustüre.

Liebe Politiker und Manager!
Im Tode kann man keine irdischen Güter mit in das Jenseits nehmen. Es macht keinen Sinn, grenzenlos Besitz anzuhäufen. Wenn man am Ende des Lebens vor seinen Schöpfer tritt, wird allen alles genommen. Niemand kann etwas mitnehmen, auch wenn man noch so mächtig oder reich im abgelaufenen Leben war. Aller Besitz, alle Macht ist vergangen und vergänglich. Am Ende bleibt nichts, auch wenn zu Lebzeiten so gehandelt wird, als würde das Leben ewig währen.
Fazit: Der Bürger hat die Nase voll von dieser Schwarz-Roten Regierung. Sie muss weg. Denkt daran bei den Wahlen im September 2009. Oskar Lafontaine hatte schon 1989 die Wahrheit gesagt, dass uns die Wiedervereinigung viel viel Geld kosten würde und nicht wie es Helmut Kohl sagte, sie aus der Portokasse bezahlt werden kann. Man hat ihm nicht geglaubt. Und dass er als Finanzminister aufgegeben hat, hat seinen Grund darin, dass er nicht bereit gewesen war die Agenda 2010 Schröders mitzutragen. Wir sind bis jetzt von allen Parteien belogen worden. Nur Oskar hat bis jetzt immer die Wahrheit gesagt. Selbst die Sozialgerichte und Bundessozial- gerichte rechtsprechen kaum noch im Sinne der Bürger sondern für die Regierung. Und sich auf das Bundesverfassungsgericht zu verlassen - oh weh, ... Und jetzt wo CDU und FDP regieren wird es noch schlimmer. Wartet es ab!