Eine Karriere, die auf dem Panzer begann
Boris Jelzin hat in seiner Regierungszeit viele Fehler gemacht. Doch ohne sein heroisches Eingreifen beim Putsch gegen Gorbatschow wäre die russische Ge-
schichte anders verlaufen - und die kurze Phase der Demokratie nicht möglich gewesen.
Er wollte die Renaissance Russlands erleben

Die Zeit seiner Präsidentschaft war von der Suche nach einer neuen nationalen Identität, von Korruption und von den durch das Ende der Sowjetunion bedingten Konflikten wie zum Beispiel dem Ersten Tschetschenienkrieg geprägt. In der Verfassungskrise 1993 löste er ohne Rechtsgrundlage das Parlament (Kongress der Volksdeputierten) auf, das sich seinen radikalen Wirtschaftsreformen widersetzt hatte. Daraufhin enthob das Parlament Jelzin des Amtes und ernannte den bisherigen Vizepräsidenten Ruzkoi zum neuen Präsidenten. Jelzin setzte sich jedoch gewaltsam, d.h. unter Einsatz des Militärs zum Beschuss des Weißen Hauses (dem Parlamentsgebäude Russlands), gegen die dort verbliebenen etwa 100 Deputierten um Ruzkoi und Parlamentspräsident Chasbulatow durch. Jelzin gilt in Russland als eine der zentralen Figuren der Coupon-Privatisierung der neunziger Jahre, welche nach breiter Meinung in extrem korrupter und unprofessioneller Weise durchgeführt wurde. Sie trug wesentlich zum Entstehen der postsowjetischen Oligarchie bei. Russland geriet in seiner Regierungszeit in eine tiefe Wirtschaftskrise – das Bruttonationaleinkommen Russlands halbierte sich unter seiner Amtszeit. Ungeachtet der innenpolitischen Probleme nahm Boris Jelzin als erster russischer Präsident am G-7-Gipfeltreffen der westlichen Industrienationen in Neapel am 8. Juli 1994 teil. Bei Umfragen wenige Monate vor den Russischen Präsidentschaftswahlen 1996 gaben lediglich 4 Prozent der Befragten an, für Jelzin stimmen zu wollen, die Wiederwahl Jelzins schien aussichtslos. Massive Wahlkampfhilfe von Wirtschaftsoligarchen sowie Wahlfälschungen verhalfen Jelzin zu einem Sieg über seinen schärfsten Widersacher, den Kommunisten Sjuganow, und erbrachten damit auch das im Westen erwünschte Ergebnis.

Die Oligarchen versuchten auf diese Weise mit Erfolg ihr zum Teil auf fragwürdige Weise erworbenes Eigentum vor dem Zugriff des Staates zu sichern. Die Wirtschaftsmisere Russlands ging auch aufgrund des massiven Einbruchs der Rohölpreise weiter, so dass Russland am 17. August 1998 zahlungsunfähig war und selbst die Guthaben auf Privatkonten eingefroren wurden. Gerüchte über eine Alkoholkrankheit Jelzins gab es während seiner ganzen Amtszeit. Jelzin brachte sich immer wieder mit Auftritten ins Gespräch, bei denen er augenscheinlich unter dem Einfluss von Alkohol stand. So trommelte er beispielsweise bei einem GUS-Gipfeltreffen Kirgisiens Staatsoberhaupt Akajew mit zwei Löffeln auf dessen Glatze oder versuchte bei einem Staatsempfang in Berlin vor laufender Kamera ein Polizeiorchester zu dirigieren. Zum Ende seiner Präsidentschaft hatte seine Tochter, Tatjana Djatschenko, formal als Imageberaterin des Präsidenten tätig, zunehmend politischen Einfluss. Am 31. Dezember 1999 erklärte Jelzin seinen Rücktritt und übergab um 12:00 Uhr Moskauer Zeit die Regierungsgeschäfte an den Ministerpräsidenten Wladimir Putin.

Jelzin stirbt am Nachmittag des 23. April 2007 um 15:45 Uhr
im Moskauer Regierungskrankenhaus

Boris Jelzin hinterließ das Land am Rande des Bankrotts, mit zerrütteten staatlichen Strukturen, verarmter Bevölkerung, drastisch gesunkenem internationalen Einfluss und mitten im zweiten Tschetschenien-Krieg. Heute ist er für viele Russen vor allem das Symbol für den allgemeinen Niedergang, eine ausufernde Kriminalität, sowie für eine Epoche persönlicher und nationaler Erniedrigung. Gesundheitlich war Jelzin bereits seit Ende seiner Amtszeit als russischer Präsident stark angeschlagen. Mehrere Herzinfarkte hatten in den 1990er Jahren Bypassoperationen notwendig gemacht. Er starb am Nachmittag des 23. April 2007 um 15:45 Uhr im Moskauer Regierungskrankenhaus an Herzinsuffizienz. Das Requiem wurde am 25. April 2007 in der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau gehalten.

Zuvor waren mehr als 25.000 Trauernde an seinem in der russisch-orthodoxen Erlöser-Kathedrale aufgebahrten Sarg vorbeigezogen und erwiesen dem Toten die letzte Ehre. Neben der russischen Prominenz um Wladimir Putin und Michail Gorbatschow waren unter anderem George Bush sen., Bill Clinton, John Major, Horst Köhler und EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner anwesend. Er habe nur einen Wunsch gehabt: Er wollte die Renaissance Russlands erleben, erinnerte sich Naina Jelzina am ersten Todestag ihres Gatten Boris Jelzin. Der erste russische Präsident war am 23. April 2007 im Alter von 77 Jahren verstorben. Ein Jahr später wurde an seiner Grabstätte auf dem Friedhof des Moskauer Neujungfrauen-Klosters ein Denkmal eingeweiht. Noch-Kremlchef Wladimir Putin, der mit dem neu gewählten russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew an der Zeremonie teilnahm, würdigte seinen Amtsvorgänger und Ziehvater Jelzin als "einen der markantesten Politiker des 20. Jahrhunderts".

Auf Jelzin folgte der "lupenreine Demokrat" Putin

Am 31. Dezember 1999 erklärte Jelzin seinen Rücktritt und übergab um 12:00 Uhr Moskauer Zeit die Regierungsgeschäfte an den Ministerpräsidenten Wladimir Putin. Eine der ersten Amtshandlungen Putins garantierte Jelzin die Freiheit vor Strafverfolgung. Anmerkung: Welch ein Witz, wie sich später heraustellen sollte, als er die Krim völkerrechtswidrig annektierte. Die russische Verletzung der Souveränität postsowjetischer Staaten ist quasi schon ein Gewohnheitsrecht Moskaus respektive Putins geworden. Mal sehen, wann er sich das am 11. März 1990 für unabhängig erklärte Litauen einverleibt, das am 9. April 1991 unabhängig gewordene Georgien, sowie die nachfolgend aufgeführten Staaten wie das am 20. und 21. August 1991 unabhängig gewordene Estland und Lettland ihre Unabhängigkeit von der UdSSR bekannt gaben. Es folgten am 24., 25., 27. und 31. August 1991 Weißrussland, die Ukraine, Moldawien und Kirgisistan, am 1., 9. und 21. September 1991 Usbekistan, Tadschikistan und Armenien, am 18. und 27. Oktober 1991 Aserbaidschan und Turkmenistan sowie am 16. Dezember 1991 Kasachstan. Der Westen wird auch da wieder nur ewig lamentieren, aber nichts unternehmen. Putin kann machen, was er will. Wer wollte ihn stoppen?

Der alte, neue, und aller Wahrscheinlichkeit wieder nächste Präsident Russlands, Wladimir Putin, (man weiß das ja nie bei diesem Bäumchen-Wechsel-Spiel: Wladimir Putin dann Dmitri Medwedjew und wieder Wladimir Putin), sieht sein Land vor eine "ambitionierte Aufgabe" gestellt: die Schaffung einer Euroasiatischen Union. Nachzulesen sind die Pläne des damaligen Ministerpräsidenten in einem programmatischen Artikel vom 4. Oktober 2011 in der Zeitung "Izvestija". Darin stellte Putin klar: Niemand wolle "die Sowjetunion auf die eine oder andere Art wiederherstellen". Und wenige Tage nachdem er seine erneute Präsidentschaftskandidatur angekündigt hatte – die Wahl fand im März 2012 statt (dann wird er die Verfassung am Ende seiner Amtszeit garantiert wieder ausser Kraft setzen und erneut als Präsidentschaftskandidat antreten)– erklärte Putin: Es wäre "naiv, das reparieren oder kopieren zu wollen, was in der Vergangenheit liegt". Tatsächlich ist allen politischen Kräften klar, dass Russlands Zukunft nicht in einer auf der kommunistischen Ideologie bestehenden Union liegen kann. Oder macht er der Welt etwas vor und will doch ein Comeback der Sowjetunion? Zuzutrauen wäre es ihm. (Siehe Ukraine und sein Eingreifen in Syrien) Putin möchte der Welt zeigen, dass Russland immer noch eine Weltmacht ist.

            

Nach dem Regierungsantritt Michail Gorbatschows im März 1985 und der beginnenden Umgestaltung (russ. Perestrojka) der Politik und Wirtschaft, musste auch die Rolle der Streitkräfte überderdacht werden. Gorbatschow hatte erkannt, dass die Sowjetunion wirtschaftlich nicht mehr in der Lage war, beim Wettrüsten mitzuhalten. Man wollte nun durch Abrüstung den Verteidigungshaushalt kürzen. Trotz dieser Maßnahmen sollte die Armee durch weitere Modernisierung effektiver gemacht werden und so die Verteidigungsfähigkeit der UdSSR erhöht werden. Die Kader sollten, wenn sie nicht bereit waren diese Umgestaltung zu tragen, ausgetauscht werden. Die Partei sollte ihre Führungsrolle in Militärfragen behalten. Mit der Durchführung dieser Aufgabe wurde der neue Verteidigungsminister Dimitrij Jasow beauftragt.

Durch die veränderte Sicherheitslage Ende der achtziger Jahre kam es zu einer Debatte über neue Militärreformen. Es wurden die Fragen einer Verringerung und Umgliederung der Streitkräfte aufgeworfen. Zudem wurde diskutiert, ob man die Wehrpflicht abschaffen sollte und die Sowjetarmee in eine Berufsarmee umwandeln soll. Auch die Dezentralisierung der militiärischen Führung wurde gefordert. Teilweise hatten einzelne Republiken schon eigene Verbände aufgestellt. Das sowjetische Verteidigungsministerium wehrte jedoch alle Forderungen ab. Hans-Henning Schröder schreibt: "Die ,alten` militärischen Eliten erwiesen sich 1990 und 1991 als unfähig, die veränderten innen- und außenpolitischen Bedingungen zu erkennen und die Streitkräfte der neuen Umwelt anzupassen." Durch die aufkommende transparente Berichterstattung (Glasnost) wuchs die Kritik an der Armee. Besonders der Einsatz in Afghanistan und die Niederschlagung von Unruhen in Georgien und im Baltikum wurden nun kritisiert. Dies führte zu einem Prestigeverlust der Truppe und zu einer steigenden Verunsicherung der Soldaten. Im Laufe des Jahres 1990 lösten sich die Strukturen der Sowjetunion immer weiter auf und hinterließen ",eine... zu großen Teilen funktionslose Armee und ein immer schwerer kontrollierbares Waffenarsenal." Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion stellten nun alle ehemaligen Republiken eigene, nationalstaatliche Armeen auf.

Hauptsächlich übernahmen die russischen Streitkräfte die Nachfolge der Sowjetarmee. Ihnen unterstehen sämtliche Kernwaffen der ehemaligen Sowjetunion. Aufgrund der starken Haushaltskürzungen ist die russische Armee nur bedingt einsatzfähig. Dennoch stellt sie mit einer Stärke von 1,25 Millionen Mann und ihrem großen Waffenarsenal eine beachtliche Streitmacht dar.

Russlands beachtliche Streitkräfte



        
  Gorbi       Jelzin                 Putin      Medwedew          Putin

Noch immer ein Riesenreich...
...aber Putin reicht es scheinbar nicht! Back-to-the-USSR !
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